Demokratie in Deutschland
Viele fragen sich, gibt es überhaupt noch Demokratie in Deutschland? Und diese Frage ist berechtigt, denn wenn man die letzten Jahre in der Politik beobachtet, und hier besonders ab 2015, dann könnte man denken, das hier die Demokratie immer weiter abgebaut wird.
Aber was ist Demokratie?
Wikipedia sagt folgendes:
Demokratie (von altgriechisch δημοκρατία, deutsch ‚Herrschaft des Staatsvolkes‘; von δῆμος dēmos „Staatsvolk“ und altgriechisch κρατός kratós „Gewalt“, „Macht“, „Herrschaft“) bezeichnet heute Herrschaftsformen, politische Ordnungen oder politische Systeme, in denen Macht und Regierung vom Volk ausgehen. Dieses wird entweder unmittelbar oder durch Auswahl entscheidungstragender Repräsentanten an allen Entscheidungen, die die Allgemeinheit verbindlich betreffen, beteiligt.[1] In demokratischen Staaten und politischen Systemen geht die Regierung durch politische Wahlen aus dem Volk hervor. Typische Merkmale einer modernen Demokratie sind freie Wahlen, das Mehrheits– oder Konsensprinzip, Minderheitenschutz, die Akzeptanz einer politischen Opposition, Gewaltenteilung, Verfassungsmäßigkeit, Schutz der Grundrechte, Schutz der Bürgerrechte und Achtung der Menschenrechte. Da die Herrschaft durch die Allgemeinheit ausgeübt wird, sind Meinungs- und Pressefreiheit zur politischen Willensbildung unerlässlich. Viele der existierenden Demokratien sind außerdem Republiken.
Demokratie ist in den meisten demokratischen Ländern formell ein tragendes Verfassungsprinzip, so in Deutschland (Art. 20 Abs. 1 GG), Österreich (Art. 1 B-VG) und der Schweiz (Präambel der schweizerischen Bundesverfassung).
Kompletter Text und Quelle: Wikipedia
Also einmal auf Deutsch gesagt, Alle Macht geht vom Volke aus.
Aber geht die Macht überhaupt noch vom Volke aus?
Die letzten Ereignisse und Wahlen in Deutschland lassen mich dies stark bezweifeln. Denn das Volk zeigte in den Wahlen eindeutig, das sie mit der Politik der Altparteien nicht zufrieden sind und dies zeigte sich eindeutig in den Wahlergebnissen. Aber was ist passiert? Eben diese Verliererparteien, und dies waren fast alle etablierten Parteien, schlossen einen Pakt mit dem Teufel und sammelten sich in der GroKo. Und wie man gesehen hat, selbst da hat man über ein halbes Jahr benötigt, um eine Regierung zu bilden. Eine Schande für Deutschland.
Und was noch schlimmer ist, das fast alle Posten in der Regierung mit SPD-Politikern besetzt ist, genau mit Mitgliedern der Partei, die in der Wahl am meisten verloren hat. Und wenn man sieht, wie Ministerposten vergeben und getauscht worden sind, dann kann man nur mit dem Kopf schütteln und muss sich fragen, ist das noch Demokratie? Ich sage NEIN!
Man hat den Eindruck, das die Politiker da oben machen was sie wollen und das Volk nur noch als Mittel zum Zweck dient, um den Politikern ihre Posten zu sichern.
Leider hat auch die Meinungsfreiheit sehr gelitten, was man an diversen Gesetzen sehen kann, welche die Meinungsfreiheit massiv einschränken und der Politik sowie den Justizorganen die Möglichkeit geben, die Gesetze so auszulegen, wie es der Politik passt. Als bestes Beispiel nenne ich hier das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), welches für die Demokratie und freie Meinungsäußerung äußerst schädlich ist und viel Kritik bekommen hat. Klar, Hasskommentaren sollte man entgegenwirken. Aber wie Hasskommentare gedeutet werden sollen, steht im Gesetz nicht. Und genau hier liegt die Gefahr! Was ist ein Hasskommentar und was ist eine Kritik. Hier hat sich die Politik bewusst einen Spielraum gelassen…
Des weiteren konnte man erleben, wie hier die Politiker massiv gegen Kritiker der Politik und hauptsächlich der Flüchtlingspolitik vorgegangen sind. Da werden Kritiker direkt in die rechte Ecke gestellt und als Nazis gebrandmarkt. Und dies nicht nur einmal, sondern leider in Massen. Anstatt sich die Kritiken anzuhören und daraus zu lernen, wurde hier vehement gegen gesellschafts- und politikkritische Bürger vorgegangen. Kann dies Demokratie sein? NEIN! Denn dies geht eher schon in eine Antidemokratie über, in eine Diktatur!
Kann ein parteiengeführtes Land überhaupt demokratisch sein?
Hier stelle ich mir die Frage, ob Parteien in einer Regierung überhaupt Demokratie können und komme für mich selbst zu dem Ergebnis, das die eigentlich NICHT möglich ist. Warum? Ich versuche dies einmal zu erklären, wie ich das sehe.
Parteien haben sogenannte Parteiprogramme, mit denen sie bei ihren Wählern und Parteigenossen punkten möchten. Aber sind die Parteiprogramme überhaupt demokratisch? In den Parteiprogrammen haben die Parteien ihre Ideen, Richtlinien, politischen Fantastereien etc. festgeschrieben. Also Vorgaben, nach dem die Parteien und deren Mitglieder in der Politik mitmischen wollen. Aber leider sind viele dieser Parteiprogramme überholt, irreal und nicht den aktuellen Geschehnissen angepasst. Und jede Partei versucht, dem Volk ihr Parteiprogramm als das Beste für Deutschland zu verkaufen. Wo das enden kann, sieht man aktuell an der SPD, welche einen enormen Einbruch in der Wählergunst erlitten hat. Das nächste Problem bei den Parteien ist, das viele Parteivorstände und Politiker machtgierig sind und versuchen, ihre eigenen Fantasien in die Partei und Politik einzubringen und die Partei auf die eigene Linie einzuschwören. Auch hier sehen wir aktuell als bestes Beispiel die SPD mit Martin Schulz.
Viele der Parteien sind mittlerweile Medienkonzerne, die versuchen, über Beteiligungen an Medienfirmen oder sogar über Käufe von Medienfirmen und Verlagen durch deren Medien wie Internet, TV und Printmedien Einfluss auf die Bevölkerung zu nehmen. Auch hier als bestes Beispiel die SPD. Aber auch andere Parteien haben wohl großen Einfluss auf diverse Medienanbieter. Und wenn es so nicht klappt, dann versucht man über diverse Gesetze, welche die freie Meinungsäußerung massiv einschränken, dem Volk das *Maul* zu verbieten. Ist das demokratisch? NEIN!
Ein Aufreger, welcher mich an einem demokratisch geführten Land zweifeln lässt, ist, das unsere Kanzlerin Merkel versucht, psychisch auf das Volk Einfluss zu nehmen. Wie das geht? Über das sogenannte Nudging. Hierfür hat man extra Experten angestellt und eine eigene Abteilung gegründet. Ich habe zu diesem Thema auch einen eigenen Beitrag geschrieben, welchen man HIER findet. Ist das noch Demokratie oder doch schon eher kriminell?
Jedenfalls kann gesagt werden, das es mittlerweile in Deutschland kaum noch Demokratie gibt und sich Deutschland in ein Land entwickelt, welches immer mehr von Diktatur und Überwachung geprägt wird.
Es geht aber auch ohne Parteien und verlogene Wahlkampfversprechen. Wie ich mir dies genau vorstelle, erfahrt Ihr in Kürze hier.